-
-
-
-
- Politik
-
-
-
 |
|
3. Dezember 2021 22:03:53 |
| Keine „rechtsfreien Räume“: Innenminister der Länder fordern Meldepflicht für Hassbeiträge in Messengerdiensten (RP Online Politik) |
|
Tweet
Anders als soziale Netzwerke sind die Dienste bislang von den Bestimmungen des Netzwerksdurchsuchungsgesetzes ausgenommen, das ab dem 1. Februar gelten soll. Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl nannte das „einen schweren Fehler“. |
| 7 viewsKategorie: Politik |
 Russlands Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine ruft Nato auf den Plan: Arbeit für Baerbock (RP Online Politik)Gesundheitsminister Spahn warnt: Corona-Lage wird „rund um Weihnachten traurigen Höhepunkt erreichen“ (RP Online Politik) 
|
| blog comments powered by Disqus |
Ueberschriften.com
Die neuesten Nachrichten zusammengestellt aus mehr als tausend Quellen
Die neuesten Nachrichten zusammengestellt aus mehr als tausend Quellen
