Senatssitzung: Genug Unterschriften für den Klimaschutz-Volksentscheid (Berliner Morgenpost Berlin)

Für den Volksentscheid zur Klimaneutralität in Berlin bis 2030 sind genügend Unterschriften zusammengekommen. Das teilte Innensenatorin Iris Spranger (SPD) am Dienstag nach der Sitzung des Senats mit. Sie berief sich dabei auf Angaben von Landeswahlleiter Stephan Bröchler, der den Senat zuvor informiert hatte. Spranger sagte, für den Volksentscheid seien rund 171.000 gültige Unterschriften nötig gewesen. Das Quorum sei erreicht worden.