Berlin: Mögliche Volksverhetzung: Staatsschutz überprüft Polizist (Berliner Morgenpost Berlin)

Der Staatsschutz überprüft nach Polizeiangaben einen Berliner Polizisten, auch wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Der Mann soll über private Nutzerkonten in sozialen Netzwerken volksverhetzende Aussagen gemacht haben, wie ein Sprecher der Polizei am Freitag erklärte. Die Ermittlungen laufen seit dem 10. Mai. Die Staatsanwaltschaft Berlin ist ebenfalls eingeschaltet. „In Abhängigkeit dieses Ergebnisses prüft die Polizei Berlin dienstrechtliche Maßnahmen inklusive der weiteren dienstlichen Verwendung für den Mitarbeiter“, hieß es von dem Sprecher.